Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 27.01.1998

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.03.1998 - 2 U 67/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,5041
OLG Düsseldorf, 05.03.1998 - 2 U 67/95 (https://dejure.org/1998,5041)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.03.1998 - 2 U 67/95 (https://dejure.org/1998,5041)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. März 1998 - 2 U 67/95 (https://dejure.org/1998,5041)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rechnungslegung; Qualifizierter technischer Verbesserungsvorschlag durch Arbeitnehmer; Berücksichtigung eines Einigungsvorschlags der Schiedsstelle beim Deutschen Patentamt; Vorliegen einer verbindlichen Einigung; Nachweis des Vorliegens einer betrieblichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers für technische Verbesserungen eines softwarebezogenen Verfahrens; Voraussetzungen des Patent- und Gebrauchsmusterschutzes

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 23.10.2001 - X ZR 72/98

    Wetterführungspläne II; Vergütungsanspruch für ein von einem Arbeitnehmer …

    Mit Teilurteil vom 5. März 1998 hat das Berufungsgericht die Beklagte unter Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung im wesentlichen antragsgemäß zur Rechnungslegung verurteilt (OLG Düsseldorf WRP 1998, 1202).
  • BGH, 24.10.2000 - X ZR 72/98

    Wetterführungspläne; Arbeitnehmervergütung für Computerprogramm

    Mit Teilurteil vom 5. März 1998 hat das Berufungsgericht die Beklagte unter Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung im wesentlichen antragsgemäß zur Rechnungslegung verurteilt (WRP 1998, 1202).
  • OLG Naumburg, 06.02.2001 - 3 UF 169/99

    Zur Frage der Beteiligung an einem Verfahren zur Regelung des …

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  • LAG Hessen, 18.05.2001 - 2 Sa 1130/00

    Prämienanspruch aufgrund Gesamtbetriebsvereinbarung bei betrieblichem …

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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 27.01.1998 - 8 UF 238/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,17051
OLG Naumburg, 27.01.1998 - 8 UF 238/97 (https://dejure.org/1998,17051)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27.01.1998 - 8 UF 238/97 (https://dejure.org/1998,17051)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27. Januar 1998 - 8 UF 238/97 (https://dejure.org/1998,17051)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der förmlichen Beteiligung des Rentenversicherungsträgers und Trägers der Beamtenversorgung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verfahrensbeteiligung das die Inlaufsetzung der Rechtsmittelfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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